EU-Etat - Wirtschaftslexikon

EU-Etat

EU-Etat Alle Jahre wieder kann man es in den Nachrichten hören: Der Bundesfinanzminister legt seinen Etatentwurf für das neue Jahr vor. Gemeint ist damit die Auflistung der erwarteten Einnahmen und geplanten Ausgaben des Bundes in den nächsten 12 Monaten. Man spricht auch von einem Haushaltsplan.

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Von der Demokratie zu „UnsererDemokratie“

Demokratie bedeutet Volksherrschaft, also die „Herrschaft des Volkes“. Das deutsche Volk ist der Souverän, nicht die Abgeordneten, nicht die Regierung und erst recht nicht der Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“. Das deutsche Volk wählt seine Stellvertreter, seine Abgeordneten, auf Zeit. Von Conny Axel Meier Gewählt wird, wem die meisten Wähler am ehesten zutrauen, ihre Interessen glaubhaft zu vertreten. […]

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