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Coordinating Committee of the Consultative Group

(auch: Coordinating Committee for Multilateral Export Controls, COCOM) Mitglieder sind die Nato-Staaten (ausser Island), Australien und Japan. Gegründet wurde COCOM 1950 auf Initiative der USA, um die Export- kontrollpolitik der westlichen Staaten gegenüber dem Ostblock zu koordinieren. Ziel sollte die Unterbindung von Lieferungen solcher Güter sein, durch die die militärische Stärke des potentiellen Gegners erhöht worden wäre. COCOM, das seinen Sitz in Paris hat, ist immer ein informelles Abstimmungsinstrument ohne völkerrechtliche Qualität geblieben. Die von COCOM erarbeiteten Listen kritischer Waren müssen deshalb von den Mitgliedstaaten erst in nationales Recht umgesetzt werden, um für die Exporteure des jeweiligen Mitgliedstaats verbindlich zu sein. Die Auflösung des Warschauer Pakts und der Zerfall der UdSSR haben eine grundlegende Neuorientierung des COCOM notwendig gemacht. 1991/92 wurde die Anzahl der durch COCOM kontrollierten Industriegüter um etwa ein Drittel gekürzt und Ungarn als erster Staat des ehemaligen Warschauer Pakts vollständig von der Liste der COCOM-Ziel- länder gestrichen. Ende 1992 wurde ein Kooperationsforum eingerichtet, in dem die COCOM-Mitgliedstaaten und die bisherigen Zielländer gemeinsam vertreten sind. Dieses Forum hat sich darauf verständigt, die noch bestehenden COCOM-Restriktionen in dem Masse abzubauen, in dem es den östlichen Ländern durch den Aufbau eigener Exportkontrollsysteme gelingt, Gewähr dafür zu bieten, dass aus westlichen Ländern eingeführte Industriegüter nicht in kritische Drittländer abfliessen und nur im zivilen Bereich Verwendung finden.

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