Konventionalstrafe

Vertragsstrafe in Form einer bestimmten zu zahlenden Geldsumme. Sie kann vertraglich zwischen den Beteiligten für den Fall vereinbart werden, daß der Schuldner dem Gläubiger die Leistung nicht oder nicht in vereinbarter Weise erfüllt. Beispiel: Im Anlagenbau in Form eines bestimmten Betrages pro Tag der Überschreitung des vereinbarten Fertigstellungsdatums. Geregelt in §§ 339 ff BGB.
Auch: Vertragsstrafe. Vertragliche Regelung, wonach ein Schuldner einer Leistung bei Nicht-oder nicht ordnungsgem. Erfüllung an den Gläubiger die Zahlung eines vereinbarten oder noch zu ermittelnden (Schadensersatz) Geldbetrags schuldet. Banken übernehmen im Rahmen ihres Avalkreditgeschäfts Vertrags- oder Konventionalstrafengarantien.
(Vertragsstrafe, Pönale) eine meist in Geld bestehende Leistung, die der Schuldner für den Fall der Nichterfüllung oder der nicht vertragsgemässen Erfüllung einer Verbindlichkeit verspricht (§§339ff. BGB), und zwar unabhängig davon, ob dem anderen ein Schaden entstanden ist. Die Vertragsstrafe ist verwirkt (zahlbar) mit dem Verzug und ist entweder statt oder neben der Erfüllung zu erbringen. Ist sie unverhältnismässig hoch, kann sie durch Urteil herabgesetzt werden (§ 343 BGB; anders § 348 HGB).

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