Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS)

Commonwealth of Independent States (CIS), Sodruschestwo Nesawisimych Gosudarstw (SNG) wurde Ende 1991 als Staatenbund ehemaliger Sowjetrepubliken gegründet. Neben der Abwicklung sicherheitspolitischer und militärischer Aufgaben, die sich aus dem Erbe der UdSSR herleiten (Truppenstationierung, Kontrolle über Kernwaffen), soll die GUS der Koordinierung in der Außenpolitik und der wirtschaftlichen, ökologischen, sozialen und kulturellen Zusammenarbeit dienen sowie einen gemeinsamen Wirtschaftsraum (wieder-) herstellen. Auf dem Gipfeltreffen der GUS im März 1997 wurde die Errichtung einer Währungs-, Zahlungs- und Zollunion bis zum Jahr 2005 beschlossen. 1997 waren die zwölf souveränen Staaten Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Kasachstan, Kirgistan, Moldova, die Russische Föderation, Tadschikistan, Turkmenistan, die Ukraine und Usbekistan Mitglieder der GUS. Ihre Organe sind der halbjährlich tagende Rat der Staatsoberhäupter (Gipfeltreffen), in dem der Vorsitz halbjährlich wechselt und in dem jedes Mitglied über Vetorecht verfügt, der Rat der Regierungschefs, der Koordinations- und Ratsausschuß, Fachministerkonferenzen, die Interparlamentarische Versammlung und das ständige Sekretariat mit Sitz in Minsk, Belarus. Probleme des Transformationsprozesses in den Mitgliedstaaten sowie kriegerische Auseinandersetzungen untereinander, innere Konflikte und die Angst vor Dominanz der Russischen Föderation haben bisher die Zusammenarbeit innerhalb der GUS erheblich behindert. Zudem streben einige Mitglieder eher Kooperationen im kleineren Rahmen oder außerhalb der GUS an. Beispiele sind die Zentralasiatische Wirtschaftsgemeinschaft der fünf zentralasiatischen Republiken, die sich zudem in der Islamischen Wirtschaftsgemeinschaft engagieren, oder der im März 1997 geschlossene Unionsvertrag zwischen der Russischen Föderation und Belarus.

(GUS) — (engl.) Commonwealth of Independent States (CIS). Gegr. durch die Abkommen von Minsk (08.12.1991) und Almaty (21.12.1991). Sitz: Minsk. Nachfolgerin der ehemaligen Sowjetunion. 12 Mitgliedstaaten: Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Kasachstan, Kirgistan, Moldau, Russland, Tadschikistan, Turkmenistan, Ukraine, Usbekistan und Weißrussland (Belarus). Zu den Zielen zählen u. a. die Zusammenarbeit bei der internationalen Friedenssicherung, Koordinierung der Außenpolitik, Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraums, Zusammenarbeit im Transport- und Zollwesen sowie beim Umweltschutz und der Bekämpfung des organisierten Verbrechens. Eine gemeinsame Aufgabe war auch die geordnete Auflösung der Sowjetunion. Hauptorgane: Rat der Staatsoberhäupter (GUS-Gipfel); er tagt mindestens zweimal im Jahr (jedes Mitglied hat ein Vetorecht). Exekutivsekretariat mit rd. 90 Mitgliedern; es dient der Vorbereitung und Durchführung der Sitzungen des Rats der Staatsoberhäupter. http://www.cis.minsk.by

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