Emissionssteuer

Steuer auf Schadstoffemissionen. Damit soll dem Verursacher ein Anreiz gegeben werden, die Emissionen zu reduzieren, sich also umweltfreundlich zu verhalten. Die Emissionssteuer ist demnach ein Instrument der Umweltpolitik (Umweltabgabe). Mit der Abgabe sollen dem Verursacher die Umweltschäden (externe Kosten) angelastet werden. Bei produktionsbedingten Emissionen (z.B. Schwefeloxyd) sind die Unternehmen, bei konsumbedingten Emissionen (z.B. Abgas von Kraftfahrzeugen) die Haushalte zu besteuern. Die Steuer schafft einen Anreiz, die Emissionen zu reduzieren, weil der Verursacher dafür eine Prämie in Höhe der marginalen Steuerersparnis erhält. Die Vermeidung von Umweltschäden wird damit auch privatwirtschaftlich vorteilhaft. Während die Produzenten durch die Besteuerung angeregt werden, andere Produktionsfaktoren einzusetzen, die Produktionsprozesse zu verändern oder die Produktion einzuschränken, werden Haushalte ihre Konsumgewohnheiten ändern, beispielsweise Milch in Flaschen statt in Weg- werfpackungen kaufen, wenn letztere besteuert werden. Emissionssteuern werden heute vorwiegend für den Produktionsbereich vorgeschlagen. Als Steuerbemessungsgrundlage kommen Art und Menge der Schadstoffe (z. B. Gramm Staub je cbm Abgas) in Frage, als Steuersatz ein DM-Betrag pro Einheit der Bemessungsgrundlage (z.B. 20 DM je 1000 Gramm). Wegen der erheblichen Mess- und Bewertungsprobleme, die auftreten, wenn man die durch Emissionen hervorgerufenen Schäden bestimmen will, wird sich der exakte Steuersatz nur schwer bestimmen lassen. Eine schrittweise Erhöhung erlaubt es aber immerhin, die Veränderungen der Emissionen zu beobachten und sich damit dem Satz zu nähern, bei dem die Emissionen auf das gewünschte Mass reduziert werden. In der Umweltpolitik dominieren heute Gebote und Verbote. Beispiele für Emissionssteuern sind dagegen selten, was an den Schwierigkeiten liegt, Bemessungsgrundlage und Steuersatz zu bestimmen. Aber es gibt bereits Abgaben auf die Emission von Schwefeloxyd und eine Abwasserabgabe (Abwasser- abgabengesetz). Eine Steuer auf die C0₂- Emission wird derzeit (1992) diskutiert. Literatur: Cansier, D., Ökonomische Grundprobleme der Umweltpolitik, Berlin 1975, S. 63 ff.

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