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Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)

1975 geschaffener r Strukturfonds der Europäischen Union. Als zentrales regionalpolitisches Instrument soll er Ungleichgewichte zwischen den Regionen der Gemeinschaft verringern. Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) erhalten im Rahmen von regionalen Förderkonzepten nach Prüfung durch die Europäische Kommission quotierte Fördermittel. Seit 1979 werden im Rahmen von Gemeinschaftsinitiativen nicht-quotengebundene Zahlungen gewährt. Die Mittelvergabe von EFRE konzentriert sich auf fünf Schwerpunktbereiche:
Regionen mit Entwicklungsrückstand
Regionen mit rückläufiger industrieller Entwicklung
Langzeitarbeitslosigkeit
Jugendarbeitslosigkeit
Umstrukturierung des ländlichen Raumes

(EFRE) (kurz: Europäischer Regionalfonds) ein 1975 errichteter Fonds der Europäischen Gemeinschaft (EG), aus dem diese finanzielle Mittel zur Investitionsförderung bereitstellt, um die regionalen Unterschiede im Entwicklungsstand innerhalb der EG zu vermindern. Der Europäische Regionalfonds wurde am 18. 3. 1975 durch eine Verordnung des Rates der EG gegründet und 1979 sowie 1988 reformiert. Ausgangspunkt der Reform war die Einheitliche Europäische Akte, die der Europäische Rat 1985 in Mailand und Rom vorbereitet hatte, die im Februar 1986 unterzeichnet wurde und im Juli 1987 in Kraft trat. Bei dieser ersten grösseren Revision des EWG- Vertrages wurden unter dem Titel "wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt" ("Kohäsion") die Art. 130a bis e eingefügt. Auf der Grundlage des sog. Delors-Pakets, über das sich der Europäische Rat auf dem Brüsseler Sondergipfel vom Februar 1988 im Grundsatz einigte, verabschiedete der Ministerrat im Juni 1988 eine Verordnung über Aufgaben, Effizienz und Koordinierung der Strukturfonds. Der EFRE ist heute einer der unselbständigen, von der Kommission verwalteten Strukturfonds der Gemeinschaft zur Durchführung ihrer Regionalpolitik. Er hat die Aufgabe, "durch Beteiligung an der Entwicklung und an der strukturellen Anpassung der rückständigen Gebiete und an der Umstellung der Industriegebiete mit rückläufiger Entwicklung zum Ausgleich der wichtigsten regionalen Ungleichgewichte in der Gemeinschaft beizutragen." Im Rahmen der fünf vo vorrangigen Ziele der Strukturpolitik beteiligt sich der EFRE am Ziel Nr. 1 (Förderung der Entwicklung und strukturellen Anpassung der Regionen mit Entwicklungsrückstand), am Ziel Nr. 2 (Umstellung der Regionen mit rückläufiger industrieller Entwicklung) und am Ziel Nr. 5 b (Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums), indem er auf der Grundlage gemeinschaftlicher Förderkonzepte Infrastrukturmassnahmen der Mitgliedstaaten oder Investitionen privater Unternehmen mitfinanziert. Diese Förderung erhalten die einzelnen Mitgliedstaaten bzw. deren Regionen nach Massgabe ihrer Förderungswürdigkeit (insb. Griechenland, Irland, Portugal, Spanien, Süditalien und Sardinien, Korsika). Die Aktionen der Gemeinschaft ergänzen entsprechende Massnahmen der Mitgliedstaaten oder tragen zu deren Umsetzung bei. Sie erfolgen in partnerschaftlicher Abstimmung zwischen Kommission, Mitgliedstaaten und regionalen Instanzen. Die Kommission berichtet jährlich dem Europäischen Parlament, dem Ministerrat und dem Wirtschafts- und Sozialausschuss über die Massnahmen zur Erreichung dieser Ziele.

(EFRE) am 1.1.1975 von den Mitgliedern der -e Europäischen Gemeinschaften (EG) mit dem Ziel errichtet, die Unterschiede im Entwicklungsstand der EG-Regionen zu verringern. Die Einbeziehung des EFRE in den EWG-Vertrag erfolgte erst 1987 im Zuge des Inkrafttretens der - Einheitlichen Europäischen Akte (EEA). Priorität genießen die Förderung der strukturellen Anpassung von Regionen mit erheblichem Entwicklungsrückstand sowie die Neustrukturierung alter Industriegebiete mit rückläufiger Entwicklung (Strukturfonds der EG). Vorrangigen Anspruch auf die Gewährung von Mitteln haben Projekte in solchen Regionen, in denen das Pro-Kopf-Einkommen unterhalb von 75% des Gemeinschaftsdurchschnitts liegt. Infolgedessen fließen die Mittel des Regionalfonds überwiegend nach Griechenland, Irland und Portugal sowie in Teile Italiens, Spaniens und Deutschlands (Neue Bundesländer). Angesichts intraregionaler Unterschiede beim Pro-Kopf-Einkommen (von 1:6) ist die in der EEA postulierte Schaffung des - Europäischen Binnenmarkts von einer beträchtlichen Aufwertung der gemeinschaftlichen Regionalpolitik flankiert worden. Während 1988 der Anteil des EFRE noch 7,5% des EG-Haushalts ausmachte, betrug er 1996 bereits 13,8% (10,6 Mrd. ECU) des EU-Haushalts. Im Vertrag über die - Europäische Union wurde als weiteres regionalpolitisches Instrument der Kohäsionsfonds errichtet. Literatur: Deutsche Bundesbank (Hrsg.), Europäische Organisationen und Gremien im Bereich von Währung und Wirtschaft, Frankfurt (Main) 1997

(EFRE). Er ist ein Strukturfonds der EU und deren zentrales regionalpolitisches Instrument; eingerichtet 1975. Mit ihm sollen gem. EG-Vertrag die strukturelle Anpassung von Regionen „mit erheblichem Entwicklungsrückstand" oder „mit industriell rückläufiger Entwicklung" (in denen früher z. B. der Kohlebergbau, Schiffbau oder die Stahlindustrie einseitig dominierten) gefördert und dadurch die „wichtigsten regionalen Ungleichgewichte" abgebaut werden. Die Förderungsmittel werden nach dem sog. Prinzip der Additionalität vergeben; d. h., der EFRE gewährt seine Finanzierungshilfen immer nur als ergänzende Unterstützung zu regionalen Förderungsmaßnahmen der Mitgliedstaaten. Finanziert werden sowohl Sachinvestitionen in Unternehmen als auch Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur. In den letzten Jahren flossen Mittel des EFRE in beachtlicher Größenordnung auch nach Deutschland: in die vom Strukturwandel bes. negativ betroffenen Neuen Bundesländer.

Abk. für Europäischer Fonds für regionale Entwicklung.

Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung. Ein Strukturfonds der EU.

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