Welthandelsrunden

Der Abbau von Handelsbeschränkungen (Handelshemmnisse) erfolgte im Rahmen des GATT (Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen) schrittweise innerhalb von acht sich zum Teil über mehrere Jahre erstreckende multilaterale Handelsrunden wie beispielweise die Kennedy-Runde (1964 bis 1967), die Tokio-Runde (1973 bis 1979) sowie die 8. und letzte Uruguay-Runde (1986 bis 1993). Ungeachtet der geografischen Bezeichnung finden die sich über einen längeren Zeitraum hinziehenden Verhandlungen, abgesehen von der Er-öffnungs-, wichtigen Zwischen- oder der Schlusskonferenz, l.d.R. in Genf statt. In den Welthandelsrunden werden die Bestimmungen des Abkommens überprüft und angepasst, wobei jede der Runden unter einem bestimmten sachlichen Vorzeichen steht.

In der 6. Verhandlungsrunde (Kennedy-Runde) wurden der Übergang von bilateralen zu multilateralen Verhandlungen vollzogen, eine umfassende Zollsenkung realisiert und mit dem Konzipieren des Teils IV des GATT die Probleme der Entwicklungsländer berücksichtigt sowie der erste Anti-Dumping-Kodex verabschiedet. Während an der Kennedy-Runde nur 62 Länder teilnahmen, waren es bei der Tokio-Runde (7. Verhandlungsrunde) 102 teilnehmende Länder. Die Tokio-Runde stand im besonderen Zeichen der Problematik nicht-tarifärer Handelshemmnisse, da mit der ersten Ölpreiskrise 1973 eine neue Protektionswelle eintrat (Protektionismus). Durch eine dramatische Verschlechterung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für ölimportierende Staaten fand eine sprunghafte Zunahme der Anwendung nicht-tarifärer Handelshemmnisse vor allem von den Industrieländern gegen die wettbewerbsfähiger werdenden Schwdkn-länder statt (vgl. Koch, 1998a, S. 168).

Die Uruguay-Runde (8. Verhandlungsrunde) war die wichtigste Welthandelsrunde, in der auch die Gründung der WIO beschlossen wurde. Die Uruguay-Runde mit 123 Teilnehmerländern beschäftigte sich neben dem »Dauerthema« nicht-tarifärer Handelshemmnisse (Tokio-Runde) erstmals mit dem internationalen Dienstleistungshandel, mit dem Schutz geistigen Eigentums (Patente, Lizenzen) sowie mit Agrarproblemen und Direktinvestitionen (vgl. Koch, 1998a, S. 171).

Ein besonders strittiger Komplex war der Abbau des Agrarproleklionismus, deren Verhandlungen ursprünglich bis zum Jahr 1990 anberaumt waren. Angesichts des Festhaltens der EU an den Prinzipien ihrer Agrarpolitik, insbesondere im Hinblick auf die Beibehaltung von Agrar-subventionen (vorrangig vertreten durch Frankreich und Spanien) war ein Scheitern der Uruguay-Runde in dieser Hinsicht nicht auszuschließen. Insbesondere die USA und die 14 in der Cairns-Gruppe zusammengeschlossenen Agrarhandelsländer (Argentinien, Australien, Brasilien, Chile, Fidschi, Indonesien, Kanada, Kolumbien, Malaysia, Neuseeland, Philippinen, Thailand, Ungarn, Uruguay) forderten einen Abbau von Subventionen der Landwirtschaft. Tatsächlich waren Anfang der neunziger Jahre in Japan 72 %, in der EU 38 % und in den USA noch 27 % der Einkommen der Landwirte auf staatliche Subventionen zurückzuführen (vgl. Koch, 1998a, S. 171).

Die Hauptergebnisse der Uruguay-Runde sind folgende (vgl. World Trade Organization, 1995a; Koch, 1998a, S. 171ff.; Engel/Reichert, 1999, S. 16f.):

- Agrarhandel: Umwandlung der Marktzugangshindernisse bei Agrarerzeugnis-sen in Zollsätze, Abbau der Zölle um 36 % in Industrieländern bzw. 24 % in Entwicklungsländern über einen Zeitraum von sechs bzw. zehn Jahren, Senkung der Menge der subventionierten Exporte um 21 %, Abbau der Ag-rarsubventionen um 20 % sowie Kürzung der Budgets für die Exportsub-ventionierung um 36 %.

- Zölle: Senkung der Zölle (Industriegüter) in den nächsten Jahren in fünf Stufen um etwa 35 bis 50 %.

- Dienstleistungen: Einbeziehung des internationalen Dienstleistungshandels in die multilateralen Regeln (GAJS).

- Geistiges Eigentum: Erstmaliger, umfassender Schutz des geistigen Eigentums (TRIPS).

- Textilien: Integralion in das GATT in drei Schritten bis zum Jahr 2005 (WTA).

- Handelsregeln: Schärfere Fassung der Anti-Dumping-Regeln (Antidumpingzölle; Dumping) und Abkommen über handelsbezogene Investitionsmaßnahmen, z.B. Direktinvestitionen (TRIMS).

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