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Welthandelskonferenz

(United Nations Conference an Trade and Development, UNCTAD) am 30. 12. 1964 auf Wunsch der Entwicklungsländer gegründetes ständiges Sonderorgan der Vollversammlung der Vereinten Nationen (UN) mit Sitz in Genf: Die Mitgliedschaft steht allen UN-Mitgliedern sowie den Mitgliedern von deren Sonderorganisationen und der Internationalen Atomenergie-Organisation offen. Die 166 Mitglieder (Januar 1991) sind in folgende vier Regionalgruppen eingeteilt: Gruppe A: 94 afro-asiatische Entwicklungsländer, Gruppe B: 30 westliche Industrieländer, Gruppe C: 32 lateinamerikanische         Entwicklungsländer, Gruppe D: 10 sozialistische Länder. Die Gruppen A und C haben sich bereits 1964 noch vor Gründung der UNCTAD — zur "Gruppe der 77" zusammengeschlossen. In ihr stimmen die Entwicklungsländer ihre Forderungen ab und koordinieren ihr Vorgehen bei UNCTAD-Konferenzen. Die UNCTAD hat folgende Aufgaben: ·   Förderung des internationalen Handels, vor allem im Hinblick auf eine beschleunigte wirtschaftliche Entwicklung, ·   Festlegung von Grundsätzen und Massnahmen für die internationalen Handelsbeziehungen und damit verbundene Entwicklungsprobleme, ·   Koordinierung der Tätigkeit anderer UN-Einrichtungen auf dem Gebiet des internationalen Handels und der wirtschaftlichen Entwicklung, ·    Förderung von multilateralen Handelsabkommen, ·    Tätigkeit als Zentrum für die Harmonisierung der Handels- und Entwicklungspolitik von Regierungen und regionalen Wirtschaftsgruppierungen. Da sich diese Aufgaben mit denen des —Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) überschneiden, hat sich eine gewisse Zusammenarbeit dieser beiden Organisationen herausgebildet, die im Gemeinsamen Internationalen Handelszentrum (ITC) stattfindet. Ausserdem ist die UNCTAD auch als Ausführungsorgan für das —Entwicklungsprogramm der UN tätig. Das oberste Gremium der UNCTAD ist die i. d. R. alle vier Jahre tagende Vollversammlung, der alle Mitglieder angehören. Als ständiges Exekutivorgan wurde der jährlich tagende Welthandels- und Entwicklungsrat eingerichtet, der die Konferenzen der Vollversammlung vorbereitet, die dort gefassten Beschlüsse ausführt und Berichte und Gutachten erarbeitet. Obwohl er allen Mitgliedsländern offensteht, gehörten ihm im Januar 1991 nur 130 Mitglieder an. Dem Rat unterstehen die ebenfalls allen Mitgliedsländern offenstehenden Ausschüsse für Rohstoffe, Fertigprodukte, Dienstleistungen und Finanzierungsfragen, Schiffahrt, Technologietransfer, Kooperation zwischen Entwicklungsländern und der Sonderausschuss für Präferenzen. Das Sekretariat wird von einem Generalsekretär geleitet, der durch den UN-Generalsekretär ernannt und durch die UN-Vollversammlung bestätigt wird. Die Finanzierung erfolgt über den Haushalt der Vereinten Nationen. Das jährliche Budget beträgt etwa 35 Mio. US-Dollar. Hinzu kommen projektbezogene Mittel aus dem Entwicklungsprogramm der UN. Tätigkeit: Auf den bisherigen UNCTADKonferenzen (UNCTAD        1964-1992) wurden insbes. unter dem Einfluss der Entwicklungsländer eine Reihe von (rechtlich unverbindlichen) Grundsätzen, Empfehlungen und Beschlüssen formuliert. Im Bereich des Handels beschäftigten sich. die Konferenzen mit allgemeinen Grundsätzen für internationale Handelsbeziehungen, insb. der Handelsliberalisierung, mit der Einführung des seit 1971 schrittweise verwirklichten Allgemeinen Zollpräferenzsystems der Industriestaaten zugunsten bestimmter Exporte der Entwicklungsländer und der Forderung der Entwicklungsländer nach der Stabilisierung der Grundstoffpreise auf hohem Niveau, die 1976 zur Verabschiedung des Integrierten Rohstoffprogramms führte. Daraufhin kam es zum Abschluss bzw. zur Verlängerung mehrerer Rohstoffabkommen und 1989 zur Errichtung des Gemeinsamen Fonds für Rohstoffe, der die Finanzierung der in einigen Rohstoffabkommen zur Preisstabilisierung vorgesehenen Ankäufe in Warenausgleichslager übernehmen soll. Im Bereich der Entwicklungshilfe beschloss die UNCTAD 1981 und 1990 Aktionsprogramme für die 36 am wenigsten entwickelten Länder (LLDC). Die UNCTAD fordert die Industrieländer auf, mindestens 1% bzw. mindestens 0,7% ihres Bruttosozialproduktes (BSP) für die gesamte (öffentliche + private) bzw. für die öffentliche Entwicklungshilfe aufzuwenden und den LLDCs mindestens 0,15% des BSP zukommen zu lassen. Weiter beschäftigen sich die Konferenzen mit der Beteiligung der Entwicklungsländer an der Reform des Weltwährungssystems im Zwanziger Ausschuss des Internationalen Währungsfonds, mit Fragen der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und der regionalen Integration der Entwicklungsländer sowie deren Forderung nach pauschaler Umschuldung und Erlass ihrer Auslandsverbindlichkeiten. Ausserdem war die UNCTAD massgeblich an der Ausarbeitung der am 12. 12. 1974 von der UN-Vollversammlung beschlossenen "Charta der wirtschaftlichen Rechte und Pflichten der Staaten" ("Neue Weltwirtschaftsordnung") beteiligt.         Literatur: Deutsche Bundesbank, Internationale Organisationen und Abkommen im Bereich von Währung und Wirtschaft, 3. Aufl., Frankfurt a. M. 1990.

sind die in regelmäßigen Abständen stattfindenden Zusammenkünfte der Mitgliedsländer in der UNCTAD. Bisher fanden statt: Konferenz in Genf (1964, Forderung zusätzlicher Rohstoffabkommen, Entwicklungshilfe), Konferenz in Neu-Delhi (1968, Vorzugszölle für Entwicklungsländer gefordert), Konferenz in Santiago de Chile (1972, Sonderprogramm für die 25 ärmsten Entwicklungsländer gefordert sowie erhöhte Zuteilung von Sonderziehungsrechten, sogenannter »link«), Konferenz in Nairobi (1976, Indexierung der Rohstoffpreise an die Preise der von Industrieländern an die Entwicklungsländer gelieferten Güter, besonderes Rohstoffprogramm, Umschuldung Neue Weltwirtschaftsordnung gefordert), Konferenz in Manila (1976, ohne wesentliche Ergebnisse).

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